Am Montag, dem 20. März, waren die Homepages der französischen Nachrichtenseiten voller Spannung, als sie über das Misstrauensvotum gegen die Regierung berichteten: Sie rechneten aus, wie die Abgeordneten ihre Stimmen abgeben würden, schätzten die Chancen des Antrags ein, stellten sich die Machenschaften vor, spielten die Insider – was für ein Vergnügen. Politischer Journalismus: ein Pass für politischen Schwachsinn.
In der Zwischenzeit hat die Politik mit all ihrer plötzlichen Wucht das Land ergriffen. Spontane Ereignisse brechen auf allen Seiten aus: unangekündigte Arbeitsniederlegungen, Straßenblockaden, Ausschreitungen und Demonstrationen, Versammlungen von Studentenaktivisten; jugendliche Energie füllt den Place de la Concorde, in den Straßen. Alle haben das Gefühl, auf heißen Kohlen zu laufen, die Ungeduld geht ihnen durch Mark und Bein – aber nicht wegen der Trivialitäten, die das Pariser Goldfischglas weiterhin beschäftigen. Die Journalisten kleben an Macron und Borne, einer so unwissende wie der andere, was wir jetzt erreichen: den Siedepunkt.
Es ist wunderschön, was passiert, wenn die herrschende Ordnung ins Wanken gerät. Es geschehen kleine, aber unglaubliche Dinge, die die resignierte Isolation und Atomisierung, auf die sich die Mächtigen verlassen, durchbrechen. Hier bringen Bauern den streikenden Bahnarbeitern Säcke mit Gemüse; dort verteilt ein libanesischer Restaurantbesitzer Falafel an eingekesselte Demonstranten; Studenten schließen sich Streikposten an; bald werden wir sehen, wie Einzelpersonen ihre Türen öffnen, um Demonstranten vor der Polizei zu verstecken. Die eigentliche Bewegung hat begonnen. Wir können bereits sagen, dass die Situation vorrevolutionär ist. Wie sind die Aussichten? Könnte das „vor“ abgeschüttelt werden?
In Frankreich ist die Legitimität des Machtgefüges zusammengebrochen; es ist nur noch ein Zwangsverband. Der Autokrat, der alle anderen Vermittlungsmechanismen zerstört hat, ist vom Volk nur noch durch eine Polizeikette getrennt. Nichts ist auszuschließen, denn die Vernunft hat ihn längst verlassen.
Macron hat das Andere nie akzeptiert. Er unterhält sich nur mit sich selbst; die Außenwelt existiert nicht. Deshalb hat seine Rede – wenn wir uns auf die wirkliche Bedeutung seiner Worte konzentrieren – keine Spur von der kollektiven Bestätigung, die sich aus einer rationalen Diskussion mit anderen ergibt. Am 3. Juni 2022 konnte er, ohne mit der Wimper zu zucken, behaupten, dass „die Franzosen der von oben verordneten Reformen überdrüssig sind“; am 29. September, dass „der Bürger nicht jemand ist, dem Entscheidungen aufgezwungen werden“. Ist es nicht offensichtlich, dass es mit einem solchen Führer keine Möglichkeit des Dialogs geben kann? Dass nichts, was er sagt, jemals ernst genommen werden kann? Ein solcher Mensch ist nicht in der Lage, irgendeinen Fehler einzugestehen, es sei denn, es handelt sich um einen fiktiven, denn man muss auf das „Äußere“ hören, auf das Nicht-Ich, um zu erkennen, dass man einen Fehler gemacht hat. Aus diesem Grund sind Macrons Versprechen der „Neuerfindung“, die die Journalisten so bezaubern, nichts anderes als Pantomimen, die in einem geschlossenen Kreislauf produziert werden.
Für den Despoten, der von politischen Institutionen, die immer potenziell – und jetzt tatsächlich – freiheitsfeindlich waren, sich selbst überlassen wird, sind alle Formen von Gewalt vorhersehbar. Alles kann passieren, ja, alles passiert. Die Bilder von den Kesseln in der Rue Montorgueil an diesem Sonntag sind ein deutliches Signal dafür, dass sich die Politik Macrons auflöst. Von nun an regiert die Macht durch Razzien. Die Polizei verhaftet jeden, auch Passanten, die nichts mit den Protesten zu tun haben, verängstigte Männer und Frauen, die verblüfft sind von dem, was ihnen widerfährt. Eine einzige Botschaft: Geht nicht auf die Straße, bleibt zu Hause, seht fern, gehorcht.
Hier kommt der unbewusste Deal zwischen der Polizei und ihren Rekruten zum Vorschein: ein Abkommen zwischen einer Institution, die sich der Gewalt verschrieben hat, und Individuen, die auf der Suche nach legaler Bestätigung für ihre eigenen Gewaltimpulse sind. Eine vorrevolutionäre Situation bietet eine unvergleichliche Gelegenheit, wenn sich die Macht nur mit Gewalt durchsetzen kann, wenn Gewaltakte eine unverhältnismäßige Bedeutung erlangen – und einen Freibrief. Wie wir bei den Gilets Jaunes gesehen haben, ist jetzt die Zeit der Sadisten, der Unmenschen in Uniform.
In diesem Kontext ist der Slogan „Policiers avec nous!“ völlig obsolet, hat keine Chance mehr: Er beruhte auf der Illusion einer objektiven sozialen Nähe, einem vulgären Materialismus der „gemeinsamen Interessen“, der nun von der libidinösen Macht der autorisierten Gewalt überlagert wird. So erzeugt eine Struktur ihre Wirkungen und eine Ordnung befriedigt ihre Bedürfnisse: Sie wandert per Relais durch die Psyche ihrer auserwählten Funktionäre, von Macron an der Spitze bis hin zum letzten Polizeischläger auf der Straße.
Gegenkräfte schützen uns jedoch vor dem Abstieg in die Tyrannei oder, einfacher ausgedrückt, davor, von den Bullen erdrückt zu werden. Möglicherweise gibt es im Staatsapparat noch einen Rest von Moral, eine Vorstellung von Kipppunkten und Grenzen – allerdings nicht im Innenministerium, das völlig von Pocken befallen ist und in dem ein quasi-faschistischer Minister regiert. Aber vielleicht in den Kabinetten, in den „Entourages“, wo sich jeden Moment das Bewusstsein einer politischen Übertretung, die Angst vor einer nicht wiedergutzumachenden Tat entwickeln könnte. Doch wie wir wissen, ist es besser, sich nicht auf Hypothesen zu verlassen, die einen tugendhaften Aufbruch (eine säkulare Form des Wunders) voraussetzen, umso mehr angesichts der Korruption, sowohl moralisch als auch finanziell, die die „vorbildliche Republik“ heimsucht.
Das exzessive Vorgehen der Polizei könnte eine noch größere Gegenkraft hervorbringen. Nicht in der Hitze einiger lokaler Kämpfe – ohne die Entwicklung spezieller Taktiken sind diese wahrscheinlich aussichtslos –, sondern im ganzen Land. Wenn es irgendwo im Innenministerium eine „große Anzeigetafel“ im Stil von Dr. Strangelove gibt, muss sie wie ein Weihnachtsbaum glitzern – nur eben ganz in Rot. Die Polizei konnte sich während der Gilets Jaunes gerade noch zurückhalten, weil diese Proteste nur in einer begrenzten Anzahl von Städten stattfanden, und zwar einmal pro Woche. Jetzt finden sie in ganz Frankreich statt, und zwar jeden Tag. Die wunderbare Macht der Zahlen – sie erschreckt die Mächtigen überall. Die Müdigkeit ist bereits hinter den Visieren sichtbar. Aber noch sind die Schläger nicht fertig mit dem Abspulen von Kilometern in ihren Reisewagen. Was fehlt, sind Feuerwerkskörper, damit der Baum zu einer riesigen Girlande wird und der großen Tafel die Sicherung durchbrennt. Die Erschöpfung der Polizei: ein Nervenzentrum für die Bewegung.
Schließlich gibt es noch eine andere Ressource: den Hass auf die Polizei – sofern er eine treibende Kraft ist. Wenn die Macht ihre Handlanger loslässt, kann das zu zwei völlig unterschiedlichen Ergebnissen führen: Einschüchterung oder Verzehnfachung der Wut. Zu Umwälzungen kommt es, wenn das erste zum zweiten mutiert. Es gibt viele Gründe, zu glauben, dass wir dieses Stadium erreicht haben. Die Antipathie gegenüber der Polizei verspricht, bisher unbekannte Ausmaße und Tiefen zu erreichen. Doch Macron hält an ihnen fest; ipso facto verwandelt sich der Hass auf sie in Hass auf ihn. Noch wissen wir nicht, wie er enden wird – im besten Fall wohl in einem Hubschrauber.
Es wird immer deutlicher, dass Macron, der den Thron besteigen und den ganzen Ruhm für sich beanspruchen will, sich selbst an das Rentenrecht und die Polizei gebunden hat, so dass er metonymisch zur lebendigen Synthese all dieser besonderen Hassgefühle geworden ist: letztlich ihr einziges Objekt. Durch eine weitere Metonymie, ebenso wie durch strukturelle Notwendigkeit, hält er ebenfalls an der „kapitalistischen Ordnung“ fest. Die Frage, die jetzt auf der Tagesordnung steht, lautet also: Wie kann man dem „Macron-der-kapitalistischen-Ordnung“ ein Ende setzen? Das ist eine revolutionäre Frage.
Die gestellte Frage kann revolutionär sein, ohne dass die Situation notwendigerweise so ist. Die Geschichte hat gezeigt, dass es hier zwei mögliche Tendenzen gibt: abzuwarten, bis sich eine solche Situation „von selbst“ bildet, oder aktiv zu ihrem Entstehen beizutragen – vielleicht nicht ohne Schwierigkeiten, aber möglicherweise mit Hilfe von Rhythmen, die sich in bestimmten Momenten umwerfend beschleunigen können. Auf jeden Fall werden wir uns nicht allein durch die negative Kraft der Verweigerung von der „vorrevolutionären“ Gegenwart zur „revolutionären“ Zukunft bewegen. Es bedarf auch einer Bejahung, eines galvanisierenden Grundes „für“, der die Opposition vereint. Was könnte das sein? Die Antwort muss dem laufenden Aufstand des Landes entsprechen, auch wenn die Form dieses Aufstands unbestimmt bleibt. Damit sich ein Aufstand zu einem Mittel und nicht zu einem Zweck entwickelt, damit er zu einem wirklich revolutionären Prozess wird, muss er in der Lage sein, ein positives politisches Bedürfnis zu formulieren, in dem sich die Mehrheit wiedererkennen kann. Man muss nicht lange suchen, um es zu finden. In Wirklichkeit ist es alles, was wir kennen: uns um unsere eigenen Angelegenheiten zu kümmern, angefangen bei der Produktion. Das positive politische Bedürfnis, dem sich der Kapitalismus und die bürgerlichen politischen Institutionen prinzipiell widersetzen, ist das der Souveränität.
Souveränität der Produzenten über die Produktion – das ist ein Slogan, der weit über die Arbeiterklasse, die am unmittelbarsten Betroffenen hinaus Anklang findet. Denn zunehmend leiden auch diejenigen, die wir als „Angestellte“ bezeichnen, unter der Verdummung der Manager, der blinden Gängelung durch die Aktionäre, der Idiotie, wenn nicht gar Schädlichkeit der Entscheidungen ihrer Chefs. Sie wünschen sich ein Mitspracherecht bei all dem, was ihnen genommen wurde, und das ist ein enormer Wunsch.
Die Legitimität und damit die Souveränität gehört nur denjenigen, die die Arbeit machen. Diejenigen, die trotz ihrer völligen Unkenntnis behaupten, die Arbeit der anderen zu organisieren – Berater und Planer – sind nichts anderes als Parasiten und müssen vertrieben werden. Das ultimative und unwiderlegbare Argument für die Souveränität der Arbeiter wurde von einem Gewerkschafter, Eric Lietchi von der Pariser Energieabteilung der CGT, vorgebracht. Die Fakten sprechen für sich, wie Lietchi feststellt: Unter der Führung der Parasitenklasse ist das Land zerstört worden. Das Rechtssystem liegt in Trümmern, das Bildungswesen liegt in Trümmern, die Universitäten und die Forschung liegen in Trümmern, die Krankenhäuser liegen in Trümmern, ebenso wie die pharmazeutische Versorgung – die Apotheker sind angehalten, in den Hinterzimmern ihrer Läden Amoxycillin auszukochen. Im letzten Herbst, schrieb Borne, konnte das Land nur hoffen, dass es „von Gottes Gnaden“ nicht so kalt werden würde, dass das Stromnetz, das wie alles andere in Trümmern liegt, über den Winter zusammenbrechen würde. Lehrer wurden in dreißigminütigen „Blitzrekrutierungsaktionen“ eingestellt. Beamte wurden als Busfahrer abgeordnet – kommen als Nächstes die Lokführer? Und inmitten all dessen hungern die Menschen. Man hätte es nicht für möglich gehalten, heute so etwas zu schreiben, aber so ist es: ein Viertel der Franzosen hat nicht genug zu essen. Jugendliche sind hungrig. Die Schlangen vor den Tafeln sind endlos. Wenn France 2 angesichts dieser Entbehrungen und des Vorgehens der Polizei eine Sendung über das „große Ganze“ produzieren würde, ohne zu verraten, in welchem Land sie gedreht wurde, würde im Handumdrehen eine Solidaritätsaktion für diese Unglücklichen am anderen Ende der Welt organisiert – Binoche würde sich eine Haarlocke abschneiden und Glücksmann eine Kolumne schreiben.
Innerhalb weniger Jahrzehnte und vor allem seit 2017 ist ein ganzes Gesellschaftsmodell in die Knie gezwungen worden. Sie haben das Land in die Knie gezwungen. Nicht die CGT, nicht die Intersyndicale (wenn überhaupt) – sie und nur sie haben das getan. Das Land ist von den Verantwortlichen ruiniert worden. Es befindet sich in einem Zustand der totalen Desorganisation. Wie wir wissen, hat die Bourgeoisie, um die Aristokratie zu verdrängen, Universitätsabschlüsse und meritokratische Symbole als Ersatz für Blut und Abstammung gefördert. Daraus ergibt sich ein Paradoxon (von denen es viele gibt) im Spätkapitalismus: Die Inkompetenz der Bourgeoisie ist selbst zu einer historischen Kraft geworden, die wir mit einer minimalen Änderung in Anlehnung an Schumpeter identifizieren können: destruktive Zerstörung. Oder, um ihr den richtigen Namen zu geben: McKinsey.
An dieser Stelle erlangt Lietchis Argumentation ihre größte Bedeutung. Denn die Idee der Arbeitersouveränität, die gewöhnlich als Traumwelt abgetan wird, erscheint nun als logische Konsequenz einer unwiderlegbaren Analyse, deren Schlussfolgerung ebenso pointiert ist: Wir müssen uns dieser schwachsinnigen Schädlinge entledigen und die Gesamtheit der Produktion zurückerobern. Sie wussten nicht, wie man die Produktion regelt? Die Arbeiter werden es wissen – sie wissen es bereits. Wir könnten uns fragen, welche Bedeutung der Begriff „Generalstreik“ wirklich hat. Nicht eine allgemeine Arbeitsniederlegung, sondern ein erster Akt der allgemeinen Wiederaneignung der Werkzeuge – der Beginn der Arbeitersouveränität.
In diesem Moment signalisiert das Ereignis seine beispiellose Macht, auch wenn diese Macht vorerst nur in der Vorstellung liegt. Unglaublich, welche Auswirkungen es auf die Physiognomie der Unternehmen haben wird, wenn sie in die Hände der Beschäftigten zurückgegeben werden. Unglaublich, wenn man sich die Umstrukturierung der öffentlichen Dienste vorstellt, wenn sie von denjenigen geleitet werden, die wissen, wie man die Gleise instand hält und kontrolliert, wie man anderen beibringt, dies sicher zu tun, wie man die Züge fährt, wie man Signale gibt, wie man die Post zustellt und dabei noch Zeit hat, mit den Menschen zu sprechen. Unglaublich, sich Universitäten vorzustellen, die der Öffentlichkeit zugänglich sind, die Emanzipation der Kunst vom bürgerlichen Künstler und seinen kapitalistischen Sponsoren. Unglaublich, sich den Zusammenbruch der Bourgeoisie vorzustellen, die historische Verurteilung ihrer charakteristischen Mischung aus Arroganz und Dummheit: unfähig, selbst etwas zu tun, ließ sie immer nur Dinge für sich tun.
Wir können uns natürlich darauf einigen, dass wir mit mehr als nur Vorstellungskraft bewaffnet sein müssen – umso besser. Aber solche phantasievollen Szenarien fokussieren zumindest den Geist. Sie geben ihm eine gemeinsame Richtung, die sich aus der politischen Frage ableitet, die in allen Situationen gestellt werden muss: Wer entscheidet? Diese Frage leitet sich von einem bestimmten Grundsatz ab: Alle Beteiligten haben ein Recht zu entscheiden. Dieser Grundsatz selbst markiert eine Zäsur. Die Bourgeoisie ist der Meinung, dass nur sie kompetent genug ist, um Entscheidungen zu treffen. CNews, das als ihr Sprachrohr fungiert, ist sich der aktuellen Gefahr durchaus bewusst: „Müssen wir eine Rückkehr zum Kommunismus befürchten?“, fragt ein besorgter Sender. Sie tun gut daran, sich diese Frage zu stellen, zweifellos unabsichtlich, denn unter „Kommunismus“ versteht man richtigerweise die gegnerische Partei, die Partei aller, die Partei der allgemeinen Souveränität, die Partei der Gleichheit.
Der außergewöhnliche Aufstand der Gilets Jaunes hat sich zu seinem Nachteil nie mit der Lohnfrage befasst. Die offiziellen Stimmen, die diese Frage stellen sollten, die Rädchen in der Schaltzentrale des Systems, haben nie aufgehört, die Frage zu entpolitisieren und sie in eine bloße Frage von Tarifverträgen zu verwandeln. Mit und unter solch einer aufgeklärten Führung haben wir uns mit der Niederlage abgefunden.
Aber jetzt, innerhalb von zwei Monaten, hat sich alles geändert. Die Formen des Kampfes diversifizieren und ergänzen sich: Wir können die massiven, aber vergeblichen Proteste vom Donnerstag nicht mehr von den unangemeldeten Protesten trennen, die die Polizei bis zum Ende der Nacht auf Trab halten. Die Inhalte des Klassenkampfes fließen in die Form der Gilets Jaunes ein. Es ist eine noch nie dagewesene und lang erwartete Vereinigung, dieses Mal umwerfend.
Eine frühere Version dieses Essays erschien auf Französisch in Le Monde Diplomatique und auf Englisch bei New Left Review.
Zum Weiterlesen: Stathis Kouvelakis, „The French Insurgency“, NLR 116/177.